Berlin – Am heutigen Montag wurde das vom Bundeskabinett am 1. Juli gebilligte Reservestärkungsgesetz im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestags öffentlich angehört. Der Reservistenverband war mit Dr. Nana Baidoo, Vizepräsident für Betreuung und Fürsorge, mit einem Sachverständigen vertreten. Ziel des Gesetzes ist eine bessere, schnellere und verlässlichere Verfügbarkeit der Reserve der Bundeswehr. Zentraler Punkt dabei ist u.a. die Abschaffung der sogenannten doppelten Freiwilligkeit.
„Der Gesetzesentwurf ist im Grundsatz gut und wird deutlich zu einer Verbesserung der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr beitragen, für die eine starke und verlässliche Reserve unerlässlich ist. Nur so wird wirksame Abschreckung aufgebaut“, sagt Bastian Ernst MdB, Präsident des Reservistenverbandes und ergänzt: „Nun geht es um die Feinheiten. Es gilt besonders, das Zusammenwirken mit den Arbeitgebern zu schärfen sowie die Komplexität der Umsetzung der neuen Regelungen wo immer möglich zu reduzieren. Auch die Versorgungsansprüche für Reservistinnen und Reservisten müssen wir im Blick behalten und an die Einsatzrealität der Reservisten anpassen. Der Reservistenverband steht deshalb auch über die Teilnahme unseres Sachverständigen bei der heutigen Anhörung hinaus als kritischer Partner der Bundeswehr jederzeit beratend bereit.“
Für den Reservistenverband steht vor dem Hintergrund des demographischen Wandels und des erhöhten Personalbedarfs der Bundeswehr außerdem die stärkere Einbindung von Frauen und jungen Menschen in der Reserve als wesentlicher Baustein für eine zukunftsorientierte Reserve im Fokus. Die Gründung der Reservistenarbeitsgemeinschaft Junge Reserve ist dazu ein wichtiger Schritt. Für die Gesamtverteidigung bleiben Reservisten aller Altersgruppen unverzichtbar.
Die öffentliche Anhörung ist auf der Website des Bundestages hier abrufbar.
Vorsitzender der Reservistenkameradschaft Potsdam und stellvertretender Landesvorsitzender mit Aufgabenschwerpunkt Presse und Kommunikation sowie IT und Digitalisierung.
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