Am 14. Juni 2023 ver\u00f6ffentlichte die Bundesregierung die erste Nationale Sicherheitsstrategie in der Geschichte der Bundesrepublik. Bereits in der Woche zuvor war das Forum Sicherheit und Politik, eine Kooperation der Konrad-Adenauer-Stiftung, der Gesellschaft f\u00fcr Sicherheitspolitik, der Deutschen Atlantischen Gesellschaft und der Brandenburger Landesgruppe des Reservistenverbandes, zu Gast bei der Professur f\u00fcr Milit\u00e4rgeschichte\/Kulturgeschichte der Gewalt der Uni Potsdam von Prof. Dr. S\u00f6nke Neitzel, der die Veranstaltung gleichzeitig moderierte.<\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n
Urspr\u00fcnglich war geplant, bereits hier die Nationale Sicherheitsstrategie en d\u00e9tail zu diskutieren, denn ihre Ver\u00f6ffentlichung war als zentrales Ziel des Koalitionsvertrages bereits im ersten Regierungsjahr angedacht \u2013 sie ist damit kein reines Produkt der \u201cZeitenwende\u201d. Michael Scharfschwerdt, Leiter des Planungsstabs im Ausw\u00e4rtigen Amt und federf\u00fchrend mit der Erstellung des Papiers betraut, umriss grob den Entstehungsprozess und Inhalt dieses neuen Strategiepapiers. Sicherheit soll demnach nicht mehr rein milit\u00e4risch gedacht werden. Wehrhaftigkeit w\u00fcrde auch zivile Verteidigung, eine strategische Sicherheitsvorschau auch gesellschaftliche Resilienz unserer Demokratie und die Sicherung unserer Lebensgrundlagen auch Nachhaltigkeit erfordern.<\/p>\n\n\n\n
Knut Abraham, CDU-Bundestagsabgeordneter, Diplomat und langj\u00e4hrig im Ausw\u00e4rtigen Amt und im Bundeskanzleramt t\u00e4tig, stellte den Wert des Papiers generell in Frage. Es wird zu vage formuliert sein, als dass sich eine Regierung darauf \u201cfestnageln\u201d lassen muss.<\/p>\n\n\n\n
Abseits der neuen Strategie stellte sich auch die generelle Frage nach den Sicherheitsinteressen Deutschlands \u00fcberhaupt. Generalleutnant Kai Rohrschneider, Abteilungsleiter F\u00fchrung Streitkr\u00e4fte im BMVg, hielt dazu fest, dass die Bundesrepublik durch ihre multikomplexen globalen Abh\u00e4ngigkeiten auf die st\u00f6rungsfreie Funktion multilateraler Institutionen und Regelungen interessiert angewiesen sei. Dazu geh\u00f6ren sowohl freie Handelswege als auch die Verhinderung bzw. Abschreckung von Kriegen.<\/p>\n\n\n\n
Allgemein wurde in der Diskussion festgestellt, dass in den Ministerien im Tagesgesch\u00e4ft zu wenig Strategie stattfindet, da aktuelle operative Fragen im Vordergrund stehen. Die Hoffnung an die neue Nationale Sicherheitsstrategie ist, dass in Ihr das Ziel der Verteidigungsf\u00e4higkeit der Bundeswehr festgeschrieben wird.<\/p>\n\n\n\n
Text: Johannes M\u00fchle, Ronald Nitschke<\/em><\/p>\n\n\n\n Foto: Prof. S\u00f6nke Neitzel und Generalleutnant Kai Rohrschneider diskutieren im Podiumsgespr\u00e4ch die neue Nationale Sicherheitsstrategie. Am 14. Juni 2023 ver\u00f6ffentlichte die Bundesregierung die erste Nationale Sicherheitsstrategie in der Geschichte der Bundesrepublik. Bereits in der Woche zuvor war das Forum Sicherheit und Politik, eine Kooperation der […]<\/p>\n","protected":false},"author":12,"featured_media":8402,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[141,91],"tags":[],"class_list":["post-8404","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-sicherheit-politik","category-sicherheitspolitik"],"yoast_head":"\n
(Foto: Ronald Nitschke)<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"